Zeitenwende I

Trilogie Zeitenwende Europa - Österreichs Sicherheitspolitik

Neutralität im Wandel

Teil eins der Veranstaltungs-Trilogie "Zeitenwende", organisiert von der Diplomatischen Akademie Wien (DA) in Kooperation mit dem Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) und dem Center for Strategic Analysis (CSA)

Österreich hat vor fast siebzig Jahren nicht freiwillig, aber "aus freien Stücken" ein Verfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität beschlossen. Die Neutralität hat sich danach im ideologisch geteilten Europa durch Jahrzehnte außenpolitisch, wirtschaftlich und hinsichtlich der Identifizierung der österreichischen Bevölkerung mit dem eigenständigen Staat als höchst erfolgreich erwiesen. Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik wurden immer wieder den geänderten Umständen angepasst. Heute ist die staatliche und die nationale Identität unbestritten, aber das europa- und geopolitische Umfeld hat sich seit dem Fall des "Eisernen Vorhanges" 1989, seit dem Zerfall der Sowjetunion, seit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien und seit dem österreichischen Beitritt zur Europäischen Union sowie den folgenden Erweiterungsrunden der EU und der NATO radikal verändert. Erfüllt heute nach der "Zeitenwende" des russischen Angriffs auf die Ukraine die Neutralität weiterhin die bewährte Funktion, die beste Garantie für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand zu sein? Wir diskutieren die Neutralität im Wandel der Zeit an diesem Abend mit dem ehemaligen Leiter des Völkerrechtsbüros Botschafter i.R. Franz Cede, mit der Schweizer Botschafterin in Österreich Salome Meyer, mit der finnischen Zeithistorikerin Frau Professor Rinna Kullaa von der Universität Tampere und mit dem slowakischen Politikwissenschaftler Jozef Bátora, um über unterschiedliche sicherheitspolitische Strategien in Europa zu informieren.

Diskussion mit:

Jozef Bátora
(Professor, Department of International Relations, Webster Vienna Private University, Wien, Institut für Politikwissenschaft, Comenius Universität, Bratislava)

Franz Cede
(Österreichischer Botschafter a.D.; Senior Advisor, Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik)

Rinna Kullaa
(Associate Professor (tenure track), Departmernt of History, Philosophy and Literary Studies, Tampere University)

Salome Meyer
(Botschafterin der Schweizerischen Eidgenossenschaft in Österreich)

Moderation:
Emil Brix (Direktor, Diplomatische Akademie Wien)

Zeitenwende II

Trilogie Zeitenwende Europa - Österreichs Sicherheitspolitik

Die Zukunft der europäischen Sicherheitspolitik

Teil zwei der Veranstaltungs-Trilogie "Zeitenwende", organisiert von der Diplomatischen Akademie Wien (DA) in Kooperation mit dem Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) und dem Center for Strategic Analysis (CSA)

Die russische Invasion in der Ukraine hat die europäische Sicherheitsarchitektur in ihren Grundfesten erschüttert und zwingt Europa zu einer sicherheitspolitischen Neuorientierung. Wie dieser Prozess aussehen wird und welche Maßnahmen die Europäische Union, NATO, OSZE und deren Mitgliedsstaaten ergreifen werden müssen, um Sicherheit und Frieden auf dem Kontinent langfristig zu sichern, wollen wir gemeinsam mit Ihnen und folgender hochkarätigen Expertenrunde diskutieren:

Martin Selmayr
(Leiter, Vertretung der Europäischen Kommission in Wien; ehem. Generalsekretär, Europäische Kommission)

Nico Lange
(Senior Fellow, Zeitenwende-Initiative, Münchner Sicherheitskonferenz; ehem. Leiter Leitungsstab, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesrepublik Deutschland)

Ronald Vartok
(Brigadier, Leiter Abteilung Militärpolitik, Bundesministerium für Landesverteidigung, Republik Österreich)

Moderation:
Werner Fasslabend (Präsident, Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik)

Zeitenwende III

Trilogie Zeitenwende Europa - Österreichs Sicherheitspolitik

Optionen österreichischer Sicherheitspolitik

Teil drei der Veranstaltungs-Trilogie "Zeitenwende", organisiert von der Diplomatischen Akademie Wien (DA) in Kooperation mit dem Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES) und dem Center for Strategic Analysis (CSA)

In zwei offenen Briefen haben namhafte Fachleute von der politischen Führung eine "ergebnisoffene Debatte" über Österreichs Sicherheit gefordert. Das wirft zahlreiche Fragen auf - allen voran, welche Optionen es denn eigentlich gibt. Vielfach wird die EU als zentraler Akteur und Rahmen angeführt, andere treten für einen NATO-Beitritt ein. Glaubt man Umfragen, sind aber sämtliche Überlegungen abseits der Neutralität irrelevant, denn diese ist "identitätsstiftend" und somit nicht diskutier- und verhandelbar. Doch wie hält es Österreich mit der Neutralität? Wird sie ernsthaft verfolgt und werden alle Möglichkeiten genutzt, um bestmöglichen Schutz zu erzielen? Oder dient sie manchen nur als Vorwand, um finanzielle Ausgaben und politischen Aufwand möglichst gering zu halten? Diese Aspekte standen im Zentrum der dritten und abschließenden Podiumsdiskussion der sicherheitspolitischen Trilogie "Zeitenwende Europa - Österreichs Sicherheitspolitik".

Diskussion mit:

Robert Treichler: Einstellung der Bevölkerung zu Neutralität und Sicherheit allgemein
(Leiter Ressort Außenpolitik, Nachrichtenmagazin "profil")

Peter Vorhofer: Politische Grenzen der internationalen Zusammenarbeit des BMLV in der Praxis und Optionen
(Leiter, Direktion Verteidigungspolitik und Internationale Beziehungen, Bundesministerium für Landesverteidigung)

Ralph Janik: Völkerrechtliche Grenzen – rechtliche und praktisch-politische Darstellung und Optionen
(Lehrbeauftragter, Fakultäten für Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, Universität Wien)

Franz-Stefan Gady: Wohin geht Europa – wohin geht Österreich: ein kritischer Blick
(Senior Fellow, Institute for International Security Studies, London)

Begrüßung:
Emil Brix (Direktor, Diplomatische Akademie Wien)

Moderation:
Walter Feichtinger (Präsident, Center für Strategische Analysen)